Wir schaffen
Die Express Design GmbH (nachfolgend: ED) vertreibt die von ihr selbst entwickelte ED-CMS-Software.
ED ist deshalb berechtigt, Nutzungsrechte an der ED-CMS-Software einzuräumen.
Die vorliegenden allgemeinen Bedingungen (AGB) regeln die Bereitstellung bzw. die Nutzung des ED-CMS (Content Management System) durch ED bzw. durch den Kunden.
Die AGB regeln die Nutzung des ED-CMS (einschliesslich aller notwendigen Lizenzen), die Bedingungen für das Hosting, die Vergütung, die Rechte und die Pflichten von Lizenzgeber und Lizenznehmer.
Durch den Vertragsbestandteil bildenden AGB wird sichergestellt, dass der Kunde das ED-CMS ordnungsgemäss und nach einheitlich festgelegten Bestimmungen verwenden kann.
a. Recht zur vertragsgemässen Nutzung
ED (Lizenzgeber) gewährt dem Kunden (Lizenznehmer) das befristete und nicht ausschliessliche Recht, die ED-CMS-Software einschliesslich aller notwendigen Lizenzen zu nutzen.
ED gewährt dem Kunden die notwendigen Zugriffsrechte für die Nutzung der ED-CMS-Software.
Der Kunde erhält das Recht, die ED-CMS-Software ab dem Datum des Projektabschlusses und der notwendigen Web-Aufbaumassnahmen von Seiten ED zu nutzen.
Die vorliegenden Bedingungen und der Vertrag treten mit dem Abschluss und der Veröffentlichung des jeweiligen Projektes (Website, Webapplikation etc.) in Kraft und werden nachfolgend als Projektabschluss bezeichnet.
b. Wahlrecht zum Hosting
Der Kunde kann die ED-CMS-Software entweder auf eigenen Servern hosten oder das Hosting über einen von ED beauftragten Partner, der als Hosting-Provider fungiert, in Anspruch nehmen.
c. Recht auf Updates und Wartungen
Der Kunde hat ein Recht auf Durchführung von Updates und Wartungen der ED-CMS-Software durch ED, solange ED oder sein Hosting-Partner Zugriff auf das Hosting der ED-CMS-Software hat.
Die Durchführung von Updates und Wartungsarbeiten an der ED-CMS-Software darf ausschliesslich durch ED erfolgen.
Diese Leistungen können nur erbracht werden, solange ED oder ein von ihr beauftragter Partner uneingeschränkten Zugang zum Hosting der Website des Kunden hat.
Sollte ED oder deren Hosting-Partner keinen Zugriff mehr auf das Hosting der ED-CMS-Software haben, entfallen sämtliche Update- und Wartungsverpflichtungen von ED. Die Zahlungspflichten des Kunden für die Nutzung der ED-CMS-Software gemäss Ziffer 2 hiernach bleiben davon jedoch unberührt.
d. Grenzen der Nutzungsrechte
Mit Ausnahme der in diesen AGB ausdrücklich genannten und von Gesetzes wegen zwingend vorgesehenen Nutzungsrechte erwirbt der Kunde keinerlei Rechte an der Software. Der Kunde ist insbesondere nicht berechtigt, Unterlizenzen an der Software einzuräumen.
a. Lizenzgebühr
Für sämtliche ihm nach Massgabe dieser AGB an der Software gewährten Rechte ist der Kunde zur Zahlung einer monatlichen Lizenzgebühr gemäss jeweiligem Angebot verpflichtet.
Diese Gebühr wird jährlich im Voraus in Rechnung gestellt. Sie ist innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug und unter Ausschluss der Verrechnung zur Zahlung durch den Kunden fällig. Nach Ablauf dieser Zahlungsfrist befindet sich der Kunde ohne Mahnung in Verzug.
Im Falle einer Kündigung des Vertrags während eines laufenden Vertragsjahres erfolgt keine Rückerstattung der bereits für dieses Jahr entrichteten Lizenzgebühr, und zwar unabhängig von der verbleibenden Restlaufzeit bis zum Ende des Vertragsjahres.
Die vereinbarte Lizenzgebühr versteht sich exklusive Mehrwertsteuer oder sonstigen Steuern und Abgaben.
b. Bedingungen der Nutzung
Der Kunde verpflichtet sich, die ED-CMS-Software nur gemäss den Bestimmungen dieser AGB und den geltenden Gesetzen zu nutzen.
c. Vervielfältigungsverbot
Der Kunde verpflichtet sich ausdrücklich, den Quellcode der ED-CMS-Software weder weiterzuverbreiten noch an Dritte weiterzugeben. Dieses Verbot umfasst sowohl die unbefugte Vervielfältigung als auch die Weitergabe in jeglicher Form, sei es digital, physisch oder auf sonstige Weise.
ED gewährleistet, dass die ED-CMS-Software bei vertragsgemässer Nutzung alle erforderlichen Funktionen erfüllt. Allfällige während der Vertragsdauer entstehende Mängel der Software werden durch ED behoben. Weitergehende Gewährleistungsansprüche des Kunden (einschliesslich Rechts auf Herabsetzung der Lizenzgebühr oder auf Schadenersatz) sind ausdrücklich ausgeschlossen.
ED ist seiner Gewährleistungspflicht in dem Umfange entbunden, als ein Mangel der ED-CMS-Software auf nicht von ED zu vertretende Umstände zurückzuführen ist.
ED stellt den Kunden von jeglicher Haftung für die Verletzung von schweizerischen Urheberrechten Dritter frei, sofern und soweit die Verletzung solcher Drittrechte ausschliesslich durch die vertragsgemässe Nutzung der ED-CMS-Software verursacht worden ist.
ED übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch unsachgemässe Nutzung oder eigenmächtige Änderungen an der ED-CMS-Software durch den Kunden oder durch Dritte entstehen. Für solche Schäden haftet ausschliesslich der Kunde alleine.
ED haftet nur für Schäden, die durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz entstanden sind. Für leichte Fahrlässigkeit und Schäden durch Dritte, höhere Gewalt oder unvorhersehbare Ereignisse wird keine Haftung übernommen.
ED übernimmt keine Haftung für den Verlust von Daten, es sei denn, der Verlust wurde durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz seitens von ED verursacht.
a. Dauer
Die Mindestlaufzeit des Lizenzvertrags beträgt ein Jahr ab Projektabschluss (vergleiche Ziffer 1, Absatz a).
Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils ein weiteres Jahr, sofern er nicht mindestens drei Monate vor Ablauf der Mindestlaufzeit oder der jeweiligen Verlängerungsperiode eines Jahres schriftlich gekündigt wird.
b. Kündigung aus wichtigem Grund
Beide Parteien sind berechtigt, den Lizenzvertrag aus wichtigem Grund jederzeit und fristlos zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn die andere Vertragspartei eine wesentliche Vertragsverletzung begeht und diese Verletzung trotz schriftlicher Mahnung nicht innerhalb von zehn Kalendertagen behebt.
c. Folgen der Beendigung
Mit Beendigung des Lizenzvertrags erlischt jegliches Nutzungsrecht des Kunden an der ED-CMS-Software. Damit einhergehend wird auch die Website inaktiviert und eingestellt.
Vorbehältlich anderslautender Vertragsbestimmungen ist die Rückforderung bereits bezahlter Lizenzgebühren durch den Kunden bei einer Vertragsbeendigung gleich aus welchem Grund unzulässig.
ED verpflichtet sich, personenbezogene Daten des Kunden gemäss den geltenden Datenschutzbestimmungen zu verarbeiten und zu schützen.
Der Kunde ist verantwortlich für die Sicherheit und den Schutz der Daten, die er auf der ED-CMS-Software speichert, insbesondere, wenn das Hosting nicht über ED oder deren Partner erfolgt.
ED ergreift geeignete technische und organisatorische Massnahmen, um die Sicherheit der Daten zu gewährleisten, sofern das Hosting über die ED selber erfolgt. Eine vollständige Datensicherheit kann jedoch nicht garantiert werden.
ED behält sich das Recht vor, Änderungen an diesen Bedingungen sowie Preisanpassungen vorzunehmen. Änderungen werden dem Kunden schriftlich mit einer Frist von 30 Tagen im Voraus mitgeteilt.
Der Kunde hat im Falle von allgemeinen Anpassungen das Recht, den Vertrag innerhalb von drei Monaten nach Zugang der Mitteilung schriftlich zu kündigen.
Der Kunde hat im Falle von Preisanpassungen das Recht, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Mitteilung schriftlich zu kündigen.
Änderungen, die zwingend aufgrund gesetzlicher Vorschriften erforderlich sind, können sofort wirksam werden, ohne dass dem Kunden ein Kündigungsrecht zusteht.
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.
Diese AGB bilden integrierender Bestandteil des separat zwischen ED und Kunde abgeschlossenen Lizenzvertrags.
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Parteien verpflichten sich, eine unwirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Der Lizenzvertrag untersteht Schweizer Recht.
Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Lizenzvertrag ist Thun.
Thun, 18.02.2025
Express Design GmbH
Zelglistrasse 10
3608 Thun